Weitere Themen

Die SPD-Kreistagsfraktion hatte letzte Woche zu einer Sportkonferenz eingeladen, um den Sportvereinen im Kreis die Möglichkeit für Anregungen und Kritik zu geben.

Die Welt wird nur so viel Frieden haben, wie sich Menschen für ihn einsetzen und der Aufrüstungsspirale entgegentreten. Um dies auch vor Ort zu erklären, versammeln wir uns im Rahmen der Oster-Friedensmärsche heute hier in Mölln“, so Dr. Nina Scheer, SPD-Kreisvorsitzende bei der Kundgebung, an der unter anderem auch der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jens Meyer teilnahm.

Als eine fatale Fehlentwicklung, der widersprochen werden müsse, benannte Scheer die sich in Gang setzende Aufrüstungsspirale und auch die Entwicklung von sogenannten Mini-Nukes, kleinen Atomwaffen, wie sie US-Präsident Donald Trump jüngst vorgab, aufrüsten zu wollen. Scheer: „Mit kleinen Atomwaffen wird eine verheerende Verharmlosung von Atomwaffen vorgenommen und dies, obwohl auch solche Waffen das Zerstörungspotential der Atombomben von Hiroshima und Nagasaki haben. Selbst wenn solche Waffen erklärtermaßen der Abschreckung dienen sollen, besteht zudem, die Gefahr, dass mit ihnen die Schwelle des Einsatzes sinkt“, so Scheer. Dem muss sich die Weltgemeinschaft entgegenstellen.

Darunter auch die Ämter Berkenthin, Büchen, Hohe Elbgeest und Sandesneben-Nusse sowie der Kreis Herzogtum Lauenburg

Anlässlich der Auszeichnung von zehn Kommunen in Schleswig-Holstein für ihr Energie- und Klimaschutzmanagement durch die Deutsche Energie-Agentur (dena) erklärt die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sowie im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz:

„Klimaschutz ist eine globale Herausforderung, die auch lokal umgesetzt werden muss.

Die SPD-Landtagsfraktion hat ein Konzept für einen  „Thementag Sport“  im Landeshaus erarbeitet und wirbt dafür für eine breite Unterstützung auch bei den anderen Fraktionen. Dazu erklärt die sportpolitische Sprecherin Kathrin Wagner-Bockey:

„Vor Kurzem präsentierte der Landessportverband allen sportpolitischen Sprechern des Landtags die Studie „Der Wert des Sports in Schleswig-Holstein“.

Zum Gespräch mit den GdP Spitzenvertretern Thorsten Jäger und Sven Neumann erklärt die polizeipolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kathrin Wagner-Bockey:

„Herr Jäger und ich waren uns einig, dass eine 2. Einsatzhundertschaft keine zielführende Maßnahme ist, solange andere „Hausaufgaben“ nicht erledigt sind. Es besteht trotz der Neuschaffung von 500 Stellen, die noch die Küstenkoalition angeschoben hatte, kein Spielraum für einen intensiven Personalaufbau in der Bereitschaftspolizei. Schnellschüsse in diese Richtung lehnen wir ab! Wichtig ist, dass weiteres Personal in der Fläche ankommt. In diesem Zusammenhang fordert die SPD ein neues Konzept für die Personalstruktur in der Fläche. Es reicht eben nicht, Kleinstreviere aufrecht zu erhalten oder wieder zu eröffnen. Die Schwarze Ampel hat hier eine Willkür an den Tag gelegt, die ihresgleichen sucht und das geht auf Kosten der Kolleginnen und Kollegen an den Polizeiwachen, die im Schichtdienst rund um die Uhr eine Erreichbarkeit sicherstellen müssen.“

Copyright © SPD-Kreisverband Herzogtum Lauenburg, SPD-Fraktion im Lauenburgischen Kreistag 2013-2018