Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) zum strafrechtlichen Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer:
„Mit dem heutigen Urteil korrigiert das Bundesverfassungsgericht einen rechtlichen Zustand, der für viele Menschen Leid und Verzweiflung bedeutete.
Zu aktuellen Meldungen über den Elbe-Lübeck-Kanal erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer:
„Seit Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplans 2030, der einen Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals, ELK, von 837 Mio. Euro vorsieht, bestehen berechtigte Zweifel an der Sinnhaftigkeit eines so dimensionierten Vorhabens.
Im Auftrag von Bund und Ländern hat die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im Jahr 2019 insgesamt 4.654 Projekte in den Kreisen Herzogtum Lauenburg und Stormarn gefördert. Unter anderem sind das Investitionen im Bereich der Energiewende und der Energieeffizienz, Wohnen und Leben sowie Unternehmensgründungen.
Im Rahmen einer Sammelinitiative der Deutschen Umwelthilfe (DUH) können Verbraucherinnen und Verbraucher in den SPD-Büros der Bundestagsabgeordneten Dr. Nina Scheer bis Ende Februar nicht mehr benutzte Handys abgeben.
Zur Wahl des FDP-Landtagsabgeordneten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD im Kreis Herzogtum Lauenburg Dr. Nina Scheer:
„Es war offenkundig keine Überraschung für Thomas Kemmerich, im dritten Wahlgang – seinem ersten – mit den insofern maßgeblichen Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden zu sein.
| SPD Mölln: PFLEGE IN MÖLLN - FINANZIELLER ALBTRAUM ODER HUMANE PERSPEKTIVE ? 26.02.2020 18:00 Uhr 23879 Mölln, Gemeinschaftshaus Heilig-Geist-Hospital, Seestr. 47 |
| SPD Berkenthin: Skat und Knobelabend 28.02.2020 19:00 Uhr Berkenthin, Sportzentrum, Bahnhofstr. 21 |
| Landesparteitag 21.03.2020 00:00 Uhr Lübeck |
| Seminar "Social Media" 28.03.2020 10:00 Uhr Büchen |
| Kathrin Bockey, MdL berichtet aus dem Landtag 23.04.2020 18:30 Uhr Schwarzenbek |
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