1. Mai 2022: Bund und Land – Hand in Hand

Foto: Immo Braune v.l.: Doro Siemers, Direktkandidatin für den Landtagswahlkreis Lauenburg-Nord; Manfred Börner, Kreisvorsitzender SPD Herzogtum Lauenburg; Anika Pahlke, Direktkandidatin für den Landtagswahlkreis Lauenburg-Süd.

1. Mai 2022: Bund und Land – Hand in Hand

Der 1. Mai ist ein besonderer Tag für die SPD und die gesamte Arbeitnehmer*innen-Bewegung.
Seit der Einführung dieses Tages im Jahr 1919 wurde viel erreicht: Soziale Sicherungssysteme, Arbeitsschutz und Arbeitszeiten wurden verbessert. All den Kämpfer*innen dafür gilt unser Dank. Sie haben das Leben von vielen Millionen Menschen verbessert. Unter sehr schwierigen Bedingungen.

Der 1. Mai ist auch ein Tag des Innehaltens und des Blicks in die Zukunft. Es gibt noch viel zu tun. „Während der Covid-Pandemie zeigten sich die Grenzen unserer bisherigen Auffassung von Arbeit. Plötzlich wurde deutlich, dass für einige Berufe auch die Arbeit von zu Hause aus möglich ist.
Es gilt zu klären, wie diese gerecht ausgestaltet werden kann.
Dank Bundesarbeitsminister Hubertus Heil sind Beschäftigte in Deutschland besser durch die Pandemie gekommen, als in anderen Ländern. Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes hat vielen Menschen ihre Arbeit gesichert. Die Einführung der Überbrückungshilfen hat viele Betriebe vor dem Aus bewahrt. Man sieht, es macht einen Unterschied, wer regiert“, so der SPD-Kreisvorsitzende Manfred Börner.

Mit der Anhebung des Mindestlohns auf 12€ die Stunde wird die größte Lohnerhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik von der SPD geführten Bundesregierung durchgesetzt. Davon werden in Schleswig-Holstein über 300.000 Menschen profitieren – vor allem Frauen. Lohnungleichheit ist weiterhin ein großes Problem. „Der Mindestlohn wird viel für Schleswig-Holstein bewegen. Denn leider liegt es weiterhin auf den hinteren Plätzen im Durchschnittseinkommen der Bundesländer“, so Börner weiter.

Die SPD-Landtagskandidatin für Lauenburg Süd, Anika Pahlke, ergänzt: „Die jetzige Landesregierung ist dieses Problem nicht angegangen. Sie hat die Lage sogar noch verschlechtert und Lohndumping gefördert – durch mit der Streichung des Tariftreuegesetzes. Mit der SPD kämpfe ich für dessen Wiedereinführung. So werden Landesaufträge nur an Unternehmen gegeben, die fair bezahlen. So funktioniert zukunftsgerichtete und soziale Politik.“

Doro Siemers, Landtagskandidatin für Lauenburg Nord, erläutert zudem: „Gute Arbeit bedeutet für uns, dass man von harter Arbeit gut leben können muss. Steigende Mieten sind ein großes Problem. Daher muss die Mietpreisbremse erneut eingeführt werden. Auch diese wurde von der Landesregierung abgeschafft. Zum Nachteil aller Mieter*innen. Aber auch der Erwerb von Wohneigentum wird immer schwieriger. Menschen die eine Immobilie kaufen wollen, wollen wir beim Erstkauf durch die Senkung der Grunderwerbsteuer entlasten. Und ein weiterer wichtiger Punkt zur Entlastung wird die Abschaffung der Kita-Gebühren. So bleibt mehr vom Einkommen für die Familie übrig.”

„Die Landtagswahl bietet eine große Chance für unser schönes Schleswig-Holstein. Mit Thomas Losse-Müller als Ministerpräsident werden wir unser Land gut aufstellen. Unsere Landtagskandidatinnen Doro Siemers und Anika Pahlke wollen ihn dabei unterstützen. Mit ihnen wird unser Kreis stark im Landtag vertreten sein. Gemeinsam mit der Bundesregierung können wir viel erreichen. Daher gilt für uns: Bund und Land – Hand in Hand“, so Manfred Börner abschließend