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Allgemein

Bild: Alexandra_Koch (Pixabay)

Das Chaos kommt von oben

Martin Habersaat: Lern- und Vorbereitungsangebote in den Schulen in Präsenz“ kündigte die Bildungsministerin am Mittwoch bei einer Pressekonferenz und am Donnerstag im Landtag an für die Abschlussklassen an. Was sie dann an den Schulen anordnete, ist für diese Jahrgänge ab Montag Unterricht nach Stundenplan, gegebenenfalls in größeren Räumen.

Bild: Michael August

Größtmögliche Verlässlichkeit

Martin Habersaat: Wir brauchen Klarheit für die Schulen und ein höchstmögliches Maß an Planbarkeit und Verlässlichkeit. Deshalb haben wir diesen Bericht beantragt, den es andernfalls wohl nicht gegeben hätte. Immerhin: Ein bisschen Klarheit hat er gebracht, wie sich ja auch auf der gestrigen Pressekonferenz schon andeutete.

Bild: Scheer

Gefährdung von Soldatinnen und Soldaten durch bewaffnete Drohnen wird verkannt

In der aktuellen Diskussion um bewaffnete Drohnen erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Es wäre verkürzt, die Frage des Schutzes von Soldatinnen und Soldaten auf spezielle Einsatzsituationen bewaffneter Drohnen zu verengen, in denen eine unmittelbare Schutzwirkung durch bewaffnete Drohnen teilweise angenommen…

Bild: Benno Kraehahn

Scheer: Whistleblower besser schützen

Zur Verabschiedung des Positionspapiers der SPD-Bundestagsfraktion „Whistleblower besser schützen“ erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, federführende Berichterstatterin: „Menschen, die aus Gewissengründen Rechtsverstöße und erhebliche Missstände aufdecken („Whistleblower“), erweisen unserer Gesellschaft einen wertvollen Dienst. Sie müssen hierfür nicht nur mehr Wertschätzung,…

Bild: Scheer

Scheer zu EEG-Novelle: Dringend benötigte Regelung für Altanlagen verabschiedet; die Erweiterung der Ausbaumengen und weitere Beseitigung von Hemmnissen müssen folgen 

Zur heutigen Verabschiedung der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Der Fortgang einer erfolgreichen Energiewende und von Klimaschutz wird entscheidend davon abhängen, ob und wie es gelingt, bestehende Hemmnisse beim Ausbau Erneuerbarer Energien abzubauen und weitere…

Newsletter: Dezember 2020

Liebe Leserinnen und Leser, der vorliegende Newsletter Dezember 2020 umfasst den Zeitraum vom 11. November bis zum 17. Dezember 2020 und deckt damit auch die Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2021 sowie die letzten beiden Sitzungswochen des Jahres ab. Hervorzuheben ist das…

Die Grundrente – Ein sozialpolitischer Meilenstein?

Im Folgenden befindet sich eine Zusammenfassung der AG60+ zum Thema Grundrente. Die Ausführungen dienen einem besseren Verständnis der zukünftigen Grundrente. Die AG60+ ist stolz darauf, dass ein erster Schritt getan ist Die AG 60+ im Kreisvorstand der SPD wurde kürzlich…