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SPD: Kreismuseum neu denken

Ideenwettbewerb gefordert            Zum Jahresende wird der Leiter des Kreismuseums in den wohlverdienten Ruhestand gehen. „Herzlichen Dank Herr Dr. Dorsch für die vielen Jahre geleistete Arbeit und guten Ausstellungen und Vernissagen in Ratzeburg. Wir wünschen weiterhin viel Freude im kulturellen Bereich, allerdings dann aus einer anderen Perspektive,“ dankt Gitta Neemann-Güntner, sozialpolitische Sprecherin für die Sozialdemokraten auf Kreisebene.

EEG-Novelle im parlamentarischen Verfahren auf Kurs bringen

Zum heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, EEG, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Der heutige Kabinettsbeschluss eröffnet nun für den Deutschen Bundestag die noch rechtzeitige Möglichkeit für umfangreiche Befassung und Nachsteuerung. Sachlich muss das Parlamentarische Verfahren eine deutliche Ausweitung der Anreize zum Ausbau Erneuerbarer Energien erbringen, kombiniert mit dem Abbau weiterer Hemmnisse.“

Scheer: Bund stärkt Fahrradverkehr in der Region

Zur Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans (NRVP) fördert der Bund regionale Fahrrad-Projekte mit rund 4,2 Millionen Euro. Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Stärkung des Radverkehrs ist ein wesentlicher Aspekt der Mobilitätswende und leistet einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz.

Testzentrum für automatisiertes Fahren in Lauenburg

In Lauenburg an der Elbe findet sich das Testzentrum für automatisiert verkehrende Busse im Kreis Herzogtum Lauenburg (TaBuLa). Es wird durch die Projektpartner Technische Universität Hamburg und Kreis Herzogtum Lauenburg getragen und durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Rahmen der Förderrichtlinien „Automatisiertes und vernetztes Fahren“ und „Ein zukunftsfähiges, nachhaltiges Mobilitätssystem durch automatisiertes Fahren und Vernetzung“ mit 3,7 Millionen Euro gefördert.

Scheer: Nachhaltigkeitsprüfung ins Gesetzgebungsverfahren einbinden

Zu Beginn der ersten Plenarwoche „Nachhaltigkeit und Klima“ im Deutschen Bundestag erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung: „Um die Ziele der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie basierend auf den 17 UN-Nachhaltigkeitszielen (SDG) zu erreichen, müssen alle Gesetzgebungsverfahren bereits von Beginn an diesen Zielen entsprechen.“

Scheer: Stilllegung Moorburg wäre Wendepunkt im norddeutschen Energiemarkt

Zur heutigen Ankündigung Vattenfalls, das Kohlekraftwerk Moorburg möglicherweise bereits 2021 stillzulegen erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Ankündigung von Vattenfall, Moorburg möglicherweise bereits im kommenden Jahr ganz oder teilweise stillzulegen ist ein Wendepunkt für den norddeutschen Energiemarkt.

Klärschlamm – Fluch oder Segen?

So lautete die Fragestellung in einer Informations- und Diskussionsveranstaltung des SPD-Kreisverbandes in Labenz. Gut 30 interessierte Kommunalpolitikerinnen und –politiker sowie Verwaltungsexperten sowie auch Bürgerinnen und Bürger aus dem gesamten Kreisgebiet waren der Einladung der SPD gefolgt.

Klärschlamm – Fluch oder Segen?

in den öffentlichen Debatten um Umwelt- und Klimaschutz wird aktuell viel über CO2-Ausstoß diskutiert. Die nicht minder bedeutsame Frage des Schutzes unseres Grundwassers gerät dabei nach unserer Wahrnehmung zu sehr in den Hintergrund. Ganz praktisch ist vor allem in ländlichen Räumen das Thema der Behandlung bzw. Entsorgung von Klärschlamm leider ein eher stiefmütterlich behandeltes Thema. Verantwortungsträgern in Politik und Verwaltungen auf kommunaler Ebene wird diese Problematik allerdings zeitnah „vor die Füße fallen“.

Interimslösung an Fischtreppe nicht in Frage stellen

In einer Antwort auf die Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kathrin Bockey an das Umweltministerium Schleswig-Holstein wird erklärt, der Fischaufstieg an der Fischaufstiegsanlage bei Geesthacht sei nicht aufgehoben, sondern lediglich eingeschränkt.

Scheer: Bund stärkt Ehrenamt in Schwarzenbek

Über das Sonderprogramm „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ des Bundes erhält der DRK – Ortsverein Schwarzenbek und Umgebung e.V eine Förderung in Höhe von 7.300,00 Euro. Die Mittel aus dem Bundesprogramm Ländliche Entwicklung können in Kürze für die nachbarschaftliche Lebensmittelversorgung abgerufen werden.

Bundestagswahl 2021: Bewerbungen um die Direktkandidatur für den Deutschen Bundestag im Kreis Herzogtum Lauenburg

Bewerberinnen und Bewerber um die Direktkandidatur zum Deutschen Bundestages wurden mit Rundschreiben an die SPD-Mitglieder landesweit aufgefordert, bis zum 2. August ihre Bewerbung einzureichen. Ein rechtzeitiger Überblick über die BewerberInnen-Lage soll es den Kreisverbänden ermöglichen, vor Ort in den Ortsvereinen Vorstellungsrunden zu organisieren.