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Wirtschaft & Infrastruktur

Testzentrum für automatisiertes Fahren in Lauenburg

In Lauenburg an der Elbe findet sich das Testzentrum für automatisiert verkehrende Busse im Kreis Herzogtum Lauenburg (TaBuLa). Es wird durch die Projektpartner Technische Universität Hamburg und Kreis Herzogtum Lauenburg getragen und durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Rahmen der Förderrichtlinien „Automatisiertes und vernetztes Fahren“ und „Ein zukunftsfähiges, nachhaltiges Mobilitätssystem durch automatisiertes Fahren und Vernetzung“ mit 3,7 Millionen Euro gefördert.

Interimslösung an Fischtreppe nicht in Frage stellen

In einer Antwort auf die Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kathrin Bockey an das Umweltministerium Schleswig-Holstein wird erklärt, der Fischaufstieg an der Fischaufstiegsanlage bei Geesthacht sei nicht aufgehoben, sondern lediglich eingeschränkt.

Nina Scheer für Erhalt der Postfiliale in Schwarzenbek

In einem heutigen Schreiben an die Post AG spricht sich Nina Scheer für den Erhalt der Postfiliale Schwarzenbek aus und reagiert hiermit auf ein Schreiben vom 20. Juli 2020 an die Bürgermeisterin der Stadt Schwarzenbek, Ute Borchers-Seelig, der Deutschen Post AG, in der diese über die Schließung der Filiale der Postbank in der Berliner Str. 7/Schwarzenbek informiert. Die dazugehöre Postfiliale solle in diesem Zuge geschlossen und durch eine Partnerfiliale ersetzt werden.

Scheer: Örtliche Unternehmen profitieren vom KfW-Sonderprogramm 2020

Um negative Folgen für die Unternehmen durch die Covid-19-Pandemie abzumildern und Arbeitsplätze zu sichern, beschloss der Bund umfangreiche Maßnahmen. Hierzu gehört unter anderem auch das im März 2020 gestartete KfW-Corona-Sonderprogramm 2020 der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), das sowohl kleinen, mittelständischen als auch großen Unternehmen unbegrenzt Kreditmittel zur Verfügung stellt. Nach Angaben der KfW wurden in Schleswig-Holstein bis zum 31. Mai 2020 1.996 Kredite in Höhe von insgesamt fast 665 Millionen Euro zugesagt.

Nina Scheer: Mehr Anreize für ÖPNV und regenerative Mobilität statt PKW-Kaufprämie

In der aktuellen Diskussion über eine neue Abwrack- bzw. Kaufprämie erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Umwelt- und Energiepolitikerin: „Eine weitere Abwrackprämie, die abermals lediglich den Kauf von Autos, zumal von fossil betriebenen Fahrzeugen anreizt, gefährdet die Mobilitätswende. Sie fördert den Individualverkehr zulasten anderer Mobilitätsformen und entsprechender Technologien.

Scheer: Bundestag stärkt ÖPNV – Landesregierung muss nun umsetzen

Zu dem heute vom Deutschen Bundestag novellierten Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Der Deutsche Bundestag hat das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz entfristet und die zur Verfügung stehenden Mittel für 2020 auf über 665 Millionen Euro verdoppelt. Bis 2024 stellt der Bund den Ländern und Kommunen 4,6 Milliarden Euro zusätzlich für die Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung.

„Braucht Deutschland ein Grundeinkommen?“

Am 3. Dezember referierte der Bundestagsabgeordnete, Sozialexperte, Arzt und Gesundheitsökonom Prof. Dr. Karl Lauterbach auf Einladung der SPD Herzogtum Lauenburg in Schwarzenbek, Schröders Hotel, zum Thema „Braucht Deutschland ein Grundeinkommen?“.

Braucht Deutschland ein Grundeinkommen?

Der SPD-Kreisverband Herzogtum Lauenburg lädt ein zu einer Veranstaltung „Braucht Deutschland ein Grundeinkommen?“ mit Prof. Dr. Karl Lauterbach am Di., 3. Dezember, 19.00 Uhr in Schwarzenbek, Schröders Hotel, Compestr. 6.

Scheer: CO2-Preis ist ein marktwirtschaftliches Muss

Zur aktuellen Diskussion um die Einführung eines CO2-Preises erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Energie- und Umweltpolitikerin Dr. Nina Scheer: „Ein CO2-Preis gleicht Marktverzerrungen aus, die heute ein entscheidendes Energiewende-Hindernis darstellen. Erneuerbare Energien sind in einem Vergleich zwischen neuen Stromkapazitäten bereits heute die günstigste Form der Energiegewinnung.

Scheer: Müssen erhält Förderung für barrierefreien Bahnhof

In der letzten Legislaturperiode hat der Bund ein Modernisierungsprogramm für Bahnstationen im ländlichen Raum gestartet. Dabei werden kleine Bahnstationen mit weniger als 1.000 Ein- und Aussteigern pro Tag barrierefrei umgebaut. In seiner letzten Sitzung zum Bundeshaushalt 2019 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Finanzierung der Projekte aus dem Programm „Barrierefreiheit an kleinen Stationen“ sichergestellt.

Gemeinsame Erklärung von Dr. Andreas Dressel (Hamburg) und Dr. Nina Scheer zur Schienenanbindung Hamburg-Geesthacht

Zur aktuellen Diskussion über Sinn und Wirtschaftlichkeit einer Schienenanbindung Hamburg-Geesthacht erklären Hamburgs SPD-Fraktionsvorsitzender, Dr. Andreas Dressel und die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Herzogtum Lauenburg/Stormarn-Süd, Dr. Nina Scheer: „Wir unterstützen nach wie vor Überlegungen für eine Schienenanbindung von Geesthacht nach Hamburg und begrüßen, wenn eine baldige und konstruktive Auseinandersetzung durch beide Landesregierungen und den Kreis Herzogtum Lauenburg mit dem Projekt erfolgt.“