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Kreistagsfraktion

In einer Fraktion sind die Mitglieder einer politischen Partei innerhalb einer Volksvertretung zusammengeschlossen. Sie kümmern sich um die konkrete politische Arbeit, also die Kontrolle der Regierung und Verwaltung wie natürlich auch für die Gesetzgebung und den Haushalt. Dabei findet die eigentliche Sacharbeit in Ausschüssen statt, die häufig tagen und die Beschlüsse des Kreistages vorbereiten.

Meldungen

Ideenwettbewerb gefordert           

Zum Jahresende wird der Leiter des Kreismuseums in den wohlverdienten Ruhestand gehen. „Herzlichen Dank Herr Dr. Dorsch für die vielen Jahre geleistete Arbeit und guten Ausstellungen und Vernissagen in Ratzeburg. Wir wünschen weiterhin viel Freude im kulturellen Bereich, allerdings dann aus einer anderen Perspektive,“ dankt Gitta Neemann-Güntner, sozialpolitische Sprecherin für die Sozialdemokraten auf Kreisebene.

Kürzlich besuchte ein Teil der SPD-Kreistagsfraktion die Interessengemeinschaft der Kindertagespflege Herzogtum Lauenburg.

In Lauenburg an der Elbe findet sich das Testzentrum für automatisiert verkehrende Busse im Kreis Herzogtum Lauenburg (TaBuLa). Es wird durch die Projektpartner Technische Universität Hamburg und Kreis Herzogtum Lauenburg getragen und durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Rahmen der Förderrichtlinien „Automatisiertes und vernetztes Fahren“ und „Ein zukunftsfähiges, nachhaltiges Mobilitätssystem durch automatisiertes Fahren und Vernetzung“ mit 3,7 Millionen Euro gefördert.

„Dass die i.ü. parteiübergreifend von allen Fraktionen getragene Resolution des Landkreistages zu den pandemiebedingten Einnahmeausfällen durch Mehrheitsbeschluss von der Tagesordnung des jüngsten Kreistags  von CDU und Bündnis 90/Grüne genommen worden ist und damit nicht Gegenstand der Beratung im Kreistag wurde, stellt ein Armutszeugnis unseres Landkreises dar“, so Jens Meyer, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion.

Im Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss des Kreises haben am Donnerstag CDU, AfD und FDP gegen das geplante inklusive Campus-Projekt gestimmt und dieses damit scheitern lassen. Mit völligem Unverständnis reagiert darauf die Kreistagsfraktion der SPD.

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