Liebe Genossinnen und Genossen,

aufgrund der weiterhin bestehenden Einschränkungen durch die Corona-Pandemie haben die Kreisvorstände Herzogtum Lauenburg und Stormarn beschlossen:

Die Wahlkreiskonferenz zur Nominierung der Kandidatin/des Kandidaten zur Bundestagswahl im Wahlkreis 10 Herzogtum Lauenburg/Stormarn-Süd wird einberufen im Rahmen einer

Online-Wahlkreiskonferenz 19.02.2021 um 19 Uhr und Briefwahl. Die Verkündung des Briefwahlergebnisses erfolgt am 12.03.2021.

Rechtsgrundlage:
Wir verweisen auf den Beschluss des Landesvorstands der SPD Schleswig-Holstein, wonach bei der Aufstellung von Bundestagskandidaturen von den Satzungsbestimmungen abgewichen werden kann:

„Der Landesvorstand beschließt gemäß § 3 Abs. 2 der „Verordnung über die Aufstellung von Wahlbewerbern und die Wahl der Vertreter für die Vertreterversammlungen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag unter den Bedingungen der Covid-19-Pandemie“ des BMI vom 28.01.2021 in Verbindung mit § 52 Absatz 4 Satz 1 des Bundeswahlgesetzes, dass die zuständigen Gliederungen der Partei im Land von der in der genannten Verordnung eröffneten Möglichkeit zur Abweichung von den Bestimmungen der Satzungen Gebrauch machen können.“

Wahlverfahren:
Die Wahlkreiskonferenz wird als Online-Konferenz mit Briefwahl durchgeführt. Die Briefwahlunterlagen werden am 20.02.2021 versendet. Die Rücksendung der Stimmzettel an die Kreisgeschäftsstelle erfolgt mit Rücklauf bis zum 09.03.2021. Nach diesem Tag eingehende Stimmzettel werden nicht mehr gezählt. Es handelt sich um eine Ausschlussfrist. Bewerbungen sind bis zur Online-Konferenz am 19.02.2021 möglich.

Bewerbungen:

Es liegt eine Bewerbung von Dr. Nina Scheer vor.

Delegierte:
Die von den Ortsvereinen im BTWK 010 gewählten und bereits gemeldeten Delegierten sind weiterhin stimmberechtigt.

Die Einladung mit Anlagen erfolgt elektronisch und per Post. Der zuletzt vorgemerkte Termin am 12.02. findet damit nicht statt. 

Unsere Gäste bitten wir, sich bis zum 18.02.2021 unter KV-Lauenburg@nullspd.de anzumelden. Die Einwahldaten für Zoom werden anschließend per Mail zugeschickt.

Mit herzlichen Grüßen

Nina Scheer                           Tobias von Pein

Kreisvorsitzende                     Kreisvorsitzender